Mit der Erneuerung der bestehenden Infrastruktur, insbesondere der Sanierung der Bacheindolungen, der Aufwertung des Dorfzentrums und dem geplanten Schräglift zum Alters- und Pflegeheim Geserhus sowie dem Bau einer eigenen Aufbahrungshalle, kommen in den nächsten Jahren grosse Investitionen auf die Gemeinde Rebstein zu. Diese haben eine direkte Auswirkung auf den Finanzhaushalt der Gemeinde.
Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der Finanz- und Investitionsplanung befasst. Verschiedene Einsparmöglichkeiten wurden geprüft und wo möglich umgesetzt. Zudem wurde darüber diskutiert, vorgesehene Investitionen zu streichen oder aufzuschieben. Dies würde die Situation allerdings mittel- und langfristig nicht verbessern, sondern gar verschärfen. Deshalb will der Gemeinderat an einzelnen Projekten festhalten und erachtet es als richtig, eine Steuererhöhung in Betracht zu ziehen.
Ausgaben steigen, Einnahmen sinken
Das aktuelle Budget des laufenden Jahres geht von einem Aufwandüberschuss von knapp vier Millionen Franken aus. In den kommenden Jahren würde dieser auf bis zu fünf Millionen Franken steigen. Der Grund liegt in den Kostensteigerungen in verschiedenen Bereichen und den erwähnten Investitionen zur Attraktivitätserhaltung und -steigerung. Auch die Ausgaben der Schulen haben direkten Einfluss auf die Finanzen.
Finanziell betrachtet negativ kommt hinzu, dass der Steuerertrag der juristischen Personen seit dem Jahr 2020 von 2,2 Millionen Franken auf eine Million Franken gesunken ist. Diese Einnahmen aus der Industrie und dem Gewerbe fehlen der Gemeinde. Die ausserordentlich erfreuliche Prognose der Grundstückgewinnsteuern 2024 darf für die Zukunft nicht weiter erwartet werden.
Steuererhöhung ist strategisch richtig
Es ist dem Gemeinderat weiterhin wichtig, dass keine Steuern auf Vorrat erhoben werden. In der Konsequenz bedeutet dies aber auch, dass nach den Senkungen in Vergangenheit, mit den nun anstehenden Ausgaben eine Steuererhöhung richtig ist. Nur mit der Anpassung des Steuerfusses können den Bürgerinnen und Bürgern die gewohnten Leistungen weiterhin erbracht werden.
Der Gemeinderat prüft laufend Einsparmöglichkeiten und neue Einnahmequellen. Eine solche könnte die Erschliessung des Gebiets Fürtli sein. Die Erschliessung sowie die Art der Überbauung des Gebiets soll in einem nächsten Schritt angegangen werden. Gemäss Finanzplanung müssten die Steuern auch angepasst werden, wenn gänzlich auf die Investitionen in die neuen Projekte verzichtet würde. Die Steuererhöhung ist zwar unpopulär, es kann aber nur mit diesem Schritt eine nachhaltig solide Finanzbasis geschaffen werden.
Um wie viele Prozentpunkte die Gemeindesteuer erhöht werden muss, steht aktuell noch nicht fest. Der Gemeinderat setzt sich aufgrund der Ausgangslage nochmals vertieft mit den Zahlen auseinander und wird die Details demnächst vorlegen.