Am Sonntag, 26. September 2021, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:
Eidgenössische Volksabstimmung
über folgende Vorlagen:
- Volksinitiative vom 2. April 2019 «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» (BBI 2021 5507);
- Änderung vom 18. Dezember 2020 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle) (BBI 2020 9913).
Kantonale Volksabstimmung
über folgende Vorlagen:
- Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie.
Gerichtskreis Rheintal – Kein Wahlgang am 26. September
Für die Ersatzwahl zweier haupt- oder teilamtlicher Richterinnen oder Richter des Kreisgerichtes Rheintal sind zwei Kandidaturen gültig vorgeschlagen worden. Stille Wahl ist somit zustande gekommen.
Als haupt- oder teilamtliche Richter des Kreisgerichtes Rheintal sind gewählt:
- Andreas Bürgler, Heerbrugg, FDP;
- Christof Städler, Altstätten, GRÜNE.
Der auf den 26. September 2021 festgelegte Urnengang für diese Wahl findet nicht statt.
Der Gemeinderat Berneck hat zudem
… von der kantonalen Genehmigung des Teilstrassenplans «Obere Husenstrasse» Kenntnis genommen.