Der erste Vorstoss handelt dabei von der Blauzungenkrankheit, die Ende August erstmals auf den Radar der Öffentlichkeit geraten ist.

Erster Vorstoss: Blauzungenkrankheit

«Seit Ende August 2024 wurden in der Schweiz zunehmend Fälle der Blauzungenkrankheit Serotyp 3 (BTV-3) bei Schafen festgestellt. Im Kanton St.Gallen ist bis jetzt ein Fall bekannt. Diese Viruserkrankung der Wiederkäuer wird durch Gnitzen (kleine Mücken) übertragen. Betroffen sind in erster Linie Schafe und nur vereinzelt Rinder.» So liest sich der erste Vorstoss des Eichbergers Christian Freund (SVP). 

Zwar gebe es bereits drei Impfstoffe, doch keiner davon sei in der Schweiz zugelassen. «Im Gegensatz zur Schweiz gibt es in der EU eine gesetzliche Grundlage, die es den Mitgliedstaaten unter bestimmten Umständen erlaubt, die Anwendung eines nicht zugelassenen Impfstoffes zu genehmigen. In der Schweiz können Impfstoffhersteller aber eine Zulassung beantragen, die von Swissmedic priorisiert und beschleunigt behandelt würde. Dies wäre frühestens Ende Oktober 2024 möglich.»

Die Impfstoffe können laut Freund die klinischen Symptome verringern, jedoch können sie eine Infektion und die Weiterverbreitung des Virus auch nicht verhindern. «Der Erreger ist für Menschen nicht gefährlich und Fleisch sowie Milchprodukte können ohne Bedenken konsumiert werden.» Über eine Impfung würde dabei der Tierhalter entscheiden, die Tierärzteschaft sei diesbezüglich geteilter Meinung.

Fragen an die Regierung

Basierend auf diesen Erkenntnissen gelangt Freund mit den folgenden Fragen an die Regierung:

1. Wie sieht die Regierung die allgemeine Situation bezüglich des Risikos für die Tiere und die Konsequenzen für die Tierhalter?
2. Wie sieht die Regierung das weitere Vorgehen bezüglich Tierverkehr im Kanton St.Gallen?
3. Sieht die Regierung eine Notwendigkeit, sich für eine beschleunigte Zulassung eines Impfstoffes einzusetzen, sodass auf freiwilliger Basis so bald als möglich geimpft werden kann?

Zweiter Vorstoss: Raumplanung

«In welchem Umfang haben sich die einzelnen Flächen im Kanton St.Gallen in den letzten 30 Jahren verändert?» Das will Freund von der Regierung wissen. «Nichts ist so beständig wie der Wandel –das zeigt sich auch bei Zonen und deren Flächen im Kanton St.Gallen. So haben sich die Waldfläche wie auch die bebauten Flächen sowie alle anderen Flächen in den letzten 30 Jahren stark verändert.» 

Da sich jedoch die Gesamtfläche des Kantons nicht mitverändert, habe jede Veränderung einer einzelnen Zone zwangsläufig einen Einfluss auf eine andere Zone. Für die Raumplanung sei es daher wichtig, die Veränderungen der einzelnen Zonen und deren Flächen in den letzten dreissig Jahren zu kennen.

Daher kommt Freund zu folgenden Fragen an die Regierung:

1. In welchem Umfang hat die Bauzone in den letzten 30 Jahren zugenommen und auf Kosten welcher Flächen ging diese Zunahme?
2. In welchem Umfang hat die Strassenfläche in den letzten 30 Jahren zugenommen und auf Kosten welcher Flächen ging diese Zunahme?
3. In welchem Umfang hat die Gewässerfläche in den letzten 30 Jahren zugenommen und auf Kosten welcher Flächen ging diese Zunahme?
4. In welchem Umfang hat die Waldfläche in den letzten 30 Jahren zugenommen und auf Kosten welcher Flächen ging diese Zunahme?
5. In welchem Umfang hat sich die Alpfläche in den letzten 30 Jahren verändert? Und auf Kosten oder zu Gunsten welcher Fläche ging diese Veränderung?
6. In welchem Umfang hat sich die landwirtschaftliche Nutzfläche (LN) in den letzten 30 Jahren verändert? Und auf Kosten oder zu Gunsten welcher Flächen ging diese Verände-rung?
7. In welchem Umfang hat die Biodiversitätsförderfläche (BFF) in den letzten 30 Jahren zugenommen, und auf Kosten welcher Flächen (z.B. produktiver LN) ging diese Zunahme?