Der Lockdown für Ungeimpfte gilt ab Montag in allen österreichischen Bundesländern.
Das gab Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten bekannt, wie das Vorarlberger Newsportal vol.at mitteilte. Sollte die die aktuelle Dynamik bei den Neuinfektionen halten, seien auch weitere Massnahmen nicht auszuschliessen, heisst es weiter. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte, dass der Lockdown durch ein engmaschiges Netz kontrolliert werden würde.
Schallenberg appellierte nach der Unterredung mit den Ländern an die Bevölkerung, die Coronasituation sei ernst und die Maßnahmen dringend einzuhalten und vor allem, sich impfen zu lassen. Der Lockdown für Ungeimpfte beschleunige nun Stufenplan der Regierung. Schallenberg führt aus, dass dieser Schritt der Regierung nicht leicht gefallen sei, aber aufgrund der beschämend tiefen Impfquote nötig sei.
Konsequente Kontrolle und Sanktionen
Die Regierung kündigte weiter an, dass konsequent kontrolliert und auch sanktioniert werde, etwa im Zusammenhang mit Verkehrskontrollen, aber auch beispielsweise vor Kaufhäusern. Für die Kontrolle des Lockdwowns werden ab Montag pro Bezirk zwei zusätzliche Polizeistreifen für die Kontrolle des Lockdwowns geben, heisst es auf vo.at weiter. Zusätzlich würden auch Schwerpunkte zur Betrugsbekämpfung im Zusammenhang mit den Zertifikaten gesetzt. Einzig der private Raum ist von diesen Kontrollen ausgeschlossen.
Weitere Massnahmen denkbar
Gesundheitsminister Mückstein teilte weiter mit, dass weitere Massnahmen denkbar und zwingend seien, wenn sich die derzeitige Dynamik bei den Fallzahlen so fortsetzen würde. Betroffen von den Ausgangsbeschränkungen sind Menschen, die weder über ein gültiges Impfzertifikat verfügen noch nachweisen können, in den letzten 180 Tagen eine Corona-Infektion überwunden zu haben.
Schon bis anhin waren diese Personen von Restaurantbesuchen oder vom Zutritt zu Sportanlagen und Coiffeuren ausgeschlossen. Neu werden die Ungeimpften beim Einkaufen auf die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens beschränkt.
Der Gang zum zum Arzt und zu sonstigen Gesundheitsanbietern sind weiterhin möglich. Das gilt natürlich auch für den Weg zur Impfung. Auch die religiösen Grundbedürfnisse und der Weg zur Schule oder Universität sind weiterhin möglich. Ausgenommen von den Beschränkungen sind Kinder unter 12 Jahren. Erstgeimpfte können sich mit einem PCR-Test quasi "freitesten".
Kommt 2G plus?
Rund zwei Millionen Menschen sind vom Ungeimpften-Lockdown betroffen. Dieser ist vorerst auf 10 Tage befristet. Im Vorfeld hatten Experten eine Kontaktreduktion um zumindest 30 Prozent gefordert. Von Experten wird allerdings bezweifelt, ob das allein mit diesen Massnahmen zu erreichen sei. 33 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern plädierten in einem am Freitag veröffentlichten Papier u.a. auch für eine "2G plus"-Regel, bei der auch Geimpfte und Genesene für Lokalbesuche einen PCR-Test vorweisen müssten