An diesem Sonntag bereits soll es «grünes Licht» für einen Lockdown für alle Ungeimpften geben, sagte Schallenberg am Freitag in Innsbruck. Davor werden am Wochenende die österreichischen Länderchefs eine virtuelle Konferenz abhalten und zudem am Sonntag eine Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates stattfinden, um die Massnahme so rasch wie möglich durchsetzen.
Vorarlberg
12.11.2021
Wer nicht impft, der bleibt zuhause
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Gestern noch eine Ankündigung. Heute Freitag schon fix: Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat zu von ihm bereits am Donnerstag ventilierten Lockdown für Ungeimpfte einen konkreten Zeitplan verkündet.
Stichprobenartige Kontrollen
«Kontrollen sollen «stichprobenartig» vorgenommen werden“, so Schallenberg. Bei Verhängung dieser Massnahme dürfen Ungeimpfte ihre Wohnung nur verlassen, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen, sich die Füsse bei einem kurzen Spaziergang vertreten oder absolut notwendige Besorgungen machen müssen. Das stellt sich die Frage, wie das kontrolliert werden soll. «Engmaschigste Kontrollen kann es logischerweise nicht geben», erklärte dazu der österreichische Regierungschef Schallenberg, «wir leben ja nicht in einem Polizeistaat und können und wollen nicht an jeder Strassenecke kontrollieren».
Zuhause in der Küche eingesperrt
Der Kanzler begründete seinen Schritt weiter: «Zwei Drittel haben das Richtige gemacht!» Es sei nicht einzusehen, dass diese aus Solidarität mit den Ungeimpften ihre Freiheitsrechte wieder verlieren. «Das ist für mich ein ethisches und ein demokratiepolitisches Thema». Denn was sollen sich jene Menschen denken, die sich impfen haben lassen, «und dennoch kraft eines Lockdowns für alle» in der Küche landen und eingesperrt sind». Die Impfung bzw. der dritte Stich sei der «einzige Wellenbrecher, den wir haben». Nur damit könne der Pandemie endlich ein Ende bereiter werden. «Wir müssen raus aus dieser Logik: Welle, Lockdown, Welle, Lockdown».
Und in der Schweiz überlegt man zur selben Zeit bei durchaus ähnlichen Infektionsraten, das Covid-19-Gesetz wieder abzuschaffen und verschläft die dritte Impfung.