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Vorarlberg
17.09.2021

«Intransparent und nicht nachvollziehbar»

IV-Präsident Martin Ohneberg kritisiert den intransparenten und nicht nachvollziebarern Evaluierungsprozess
IV-Präsident Martin Ohneberg kritisiert den intransparenten und nicht nachvollziebarern Evaluierungsprozess Bild: syn-group.com
Dauerthema Schnellstrasse S18: Das Ergebnis der neuerlichen Evaluierung der Trassenvariante CP durch das Umwelt- und Verkehrsministerium in Wien soll in Kürze vorgestellt werden. Die Vorgangsweise dabei wird schon jetzt kritisiert.

Derzeit staut sich der Transit und LKW-Verkehr zwischen Vorarlberg und dem St.Galler Rheintal in den Dörfern und Gemeinden. Es fehlt nach wie vor die Umsetzung einer seit den Sechzigerjahren des vorigen Jahrhunderts geplanten Ost-West-Querverbindung zwischen den beiden Rheintal-Autobahnen.

Bevölkerung über Gebühr beansprucht

Was nicht nur die Bevölkerung der vom Durchgangsverkehr betroffenen Ortschaften wie Diepoldsau, St.Margrethen oder Lustenau über Gebühr beansprucht sondern auch der Wirtschaft auf beiden Seiten des Rheins durch die mangelhafte Infrastruktur schwer belastet.

Die umstrittene CP-Variante (blau), auf die man sich bereits verständigt hatte Bild: asfinag.at

Wie berichtet, hatte man sich Ländle auf die CP-Trasse geeinigt und wollte nun endlich mit den Genehmigungsverfahren berichtet. Bis die grüne Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler auf einmal eine erneute «Evaluierung» verlangte. Der Präsident der Vorarlberger Industriellenvereinigung Martin Ohneberg betont kurz vor der Präsentation der Evaluierung erneut die Wichtigkeit des geplanten Straßenbauprojekts S18.

Doppelt so viele Befürworter

«Wir hören ständig von den Gegnern der S18, dass die Bevölkerung nicht hinter dem Projekt steht und es ablehnt. Es gibt aber mehr als doppelt so viele Befürworter, wie es Gegner gibt. Das muss auch Verkehrsministerin Gewessler in Wien bei ihrer Evaluierung des Vorarlberger Straßenprojekts erkennen und dem Wunsch der Bevölkerung nach einer Verkehrsentlastung nachkommen», spricht Ohneberg Klartext.

Tatsächlich hat die IV-Vorarlberg zwischenzeitig eine repräsentative Meinungsumfrage durchführen lassen. Ohneberg dazu: «Es braucht die S18 für die Entlastung der verkehrsgeplagten Bevölkerung und das erkennen die Menschen auch. Wir haben im August durch ein Marktforschungsinstitut erheben lassen, wie die Vorarlberger Bevölkerung zur S18 steht und es zeichnet sich ein klares Bild: 36% der Bevölkerung sieht die Umsetzung des Strassenbauprojekts positiv und nur 17% lehnen es ab. Fast die Hälfte der Bevölkerung steht dem Projekt neutral gegenüber.»

Verzögerungstaktik scharf kritisiert

Die Verzögerungstaktik von Ministerin Gewessler und den in Vorarlberg mitregierenden Grünen wird von Martin Ohneberg ebenfalls scharf kritisiert: «Das für die gesamte Region so wichtige Projekt wird seit Jahren auf die unterschiedlichsten Varianten geprüft, auch Umweltkriterien wurden dabei berücksichtigt. Die CP-Variante wurde von der ASFINAG als die geeignetste Variante ausgewählt, außerdem ist die Umweltverträglichkeitsprüfung ohnehin noch Teil des weiteren Prozesses. Die Ministerin evaluiert nun die kürzlich getroffene Entscheidung in einem intransparenten und nicht nachvollziehbaren Prozess. Diese Vorgehensweise ist gerade mit Blick auf die Zahl der Befürworter der S18 nicht akzeptabel.»

rheintal24/gmh/uh