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Region Rheintal
21.07.2021
27.07.2021 15:45 Uhr

Hohenems überlegt Ausstieg aus «Agglomeration Rheintal»

Dieter Egger, Bürgermeister der Stadt Hohenems: «Wir sehen die Tunnelvariante kritisch ablehnend»
Dieter Egger, Bürgermeister der Stadt Hohenems: «Wir sehen die Tunnelvariante kritisch ablehnend» Bild: vorarlberg.orf.at
Die Wogen gehen hoch, nachdem die Wiener Politik das Tunnelprojekt zwischen Hohenems und Diepoldsau als Alternative zur Schnellstrasse S18 ins Spiel gebracht hat. Hohenems will sich jetzt den Ausstieg aus diesem Agglomerations-Projekt überlegen. Nun reagiert die Agglo Rheintal mit einer Klarstellung.

Der österreichische Nationalrat hat über Vorstoss der österreichischen Ministerin für Verkehr und Umwelt Leonore Gewessler eine weitere Prüfung von Alternativvarianten zu der seit über fünfzig Jahren in Planung befindlichen Schnellstrasse S18 beschlossen.

Regionale Lösung

Als Alternative wurde ausdrücklich die in einer im Auftrag des Kanton St.Gallen erstellten Machbarkeitsstudie vorgeschlagene Tunnelverbindung zwischen der Schweizer N13 und der Vorarlberger A14 bei Hohenems-Diepoldsau ins Spiel gebracht.

Wohlweislich ohne darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesem Projekt nicht um eine Lösung für den gesamten Transitverkehr Österreich-Schweiz, sondern um eine regionale Lösung zur Entlastung des Mittleren und Oberen Rheintals gegangen ist.

Dieses Tunnelprojekt fand auch Eingang in die Pläne «Agglomeration Rheintal». Jetzt gehen die Wogen hoch. So wehrt sich auch der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger laut einem Bericht auf vol.at: «Wir sehen die Tunnelvariante kritisch ablehnend.»

Zwar habe die Stadt Hohenems den Prozess um das Agglomerationsprogramm Rheintal als wertvoll empfunden. Dennoch sei es kein Geheimnis und auch klar deponiert worden, dass man im Emser Rathaus den Korridor für eine Verbindung der N13 zur A14 im Raum Diepoldsau/Hohenems/Altach sehr kritisch sehe.

Wichtiges Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Zitat Dieter Egger: «Auf unserer Seite ist davon ein wichtiges Naturschutz- und Naherholungsgebiet betroffen, welches unbedingt erhalten und geschützt werden muss. Nichtsdestotrotz haben wir uns gegenüber einer vertieften Prüfung von naturverträglichen Lösungen nicht verschlossen. Wenn jetzt aber das Aggloprogramm und der Planungskorridor parteipolitisch als Werkzeug und 'Waffe' missbraucht werden, um eine Verkehrslösung im Unteren Rheintal 'abzuschiessen', dann ist das inakzeptabel.»

Als Resultat dieser Geschehnisse überlege sich Hohenems den sofortigen Ausstieg aus dem Aggloprogramm und werde jegliche Prüfung und Planung auf seinem Gemeindegebiet stoppen. Wie viele andere ist Egger der Ansicht, dass jene politischen Kräfte, die eine neuerliche Evaluierung angezettelt haben, die S18 in Wahrheit gar nicht wollen.

«Sie werden am Ende des Tages auch diese Variante ablehnen und die staugeplagte Bevölkerung im Unteren Rheintal wird ohne Lösung weiter im Verkehr ersticken. Das Agglomerationsprogramm Rheintal wird hier als parteipolitischer Spielball verwendet. Wir werden nicht akzeptieren, dass auf unserem Rücken die parteipolitische Diskussion um die S18 ausgetragen wird!»

Der Verein Agglomeration Rheintal reagiert auf die Medienberichte mit folgender Klarstellung, die wir im Wortlaut veröffentlichen:

Klarstellung zur Diskussion der Machbarkeitsstudie für die Unterflurvariante DHAMK

Dem Verein Agglomeration Rheintal ist es ein großes Anliegen auf die gegenwärtige mediale Diskussion zur Machbarkeitsstudie für die Unterflurvariante DHAMK im Projekt "Mobilitätskorridor mittleres Rheintal" im Zusammenhang mit der S18 einzugehen und den Sachverhalt klarzustellen. 

Die derzeit in Wien diskutierte Unterflurvariante im Raum Diepoldsau ist keine Alternative zur S18 bzw. zur CP-Variante. Die zur Prüfung stehenden Varianten rund um Diepoldsau entfalten keine massgebende Verkehrswirksamkeit im nördlichen Alpenrheintal. Um dieses wirksam zu entlasten, muss die S18 zwingend umgesetzt werden.

Die übergeordneten Planungen des Kantons und des Landes sind im Agglomerationsprogramm Rheintal integriert und berücksichtigt, sind aber nicht Kernaufgabe des Agglomerationsprogrammes. Dies betrifft insbesondere die laufenden Planungen der S18. 

Die Studie für eine Unterflurvariante im Raum Diepoldsau wurde nicht als hochrangige Verkehrsverbindung zwischen A14 und A13 untersucht, sondern als Kantonsstrasse bzw. Landesstrasse. Sie ist noch nicht umfassend geprüft worden. Lediglich ihre bautechnische Machbarkeit wurde in der Studie nachgewiesen und die dazu entstehenden Kosten abgeschätzt. Zu den verkehrlichen, umweltrechtlichen, raumplanerischen und ökonomischen Aspekten liegen noch keine Daten vor. 

Die Unterflurvariante Diepoldsau wird nun als eine von mehreren Varianten im Projekt Mobilitätskorridor Mittleres Rheintal auf ihre Zweckmässigkeit vertieft geprüft. Mit diesem Projekt wird eine zusätzliche Verbindung im mittleren Rheintal geprüft, um wichtige Betriebsgebiete und Siedlungsgebiete direkter an die Rheintalautobahnen anzubinden und die Region verkehrlich zu entlasten. Die Entlastungen sollen dem öffentlichen Verkehr sowie dem Fuss- und Fahrradverkehr zugutekommen. Der Lead für dieses Projekt bzw. diese Zweckmässigkeitsbeurteilung liegt beim Verein Agglomeration Rheintal. Im Agglomerationsprogramm 4. Generation, das in diesem Herbst beim Schweizer Bund eingereicht wird, ist ein entsprechender Prüfauftrag formuliert worden. Gesucht wird dabei die bestmögliche Variante für das Mittlere Rheintal. 

Fazit: Die S18 und die noch zu ermittelnde Best-Variante im Mittleren Rheintal unterscheiden sich in deren Funktionen, wirken in unterschiedlichen Räumen und haben zudem einen unterschiedlichen Reifegrad. Sie ergänzen sich, können sich aber nicht gegenseitig ersetzen. 

Darüber hinaus ist es für uns von großem Interesse, die bisherigen Arbeiten zum Agglomerationsprogramm der 4. Generation gemeinsam weiterzuentwickeln und beim Schweizerischen Bund einzureichen, um den vorhandenen Problemen und auch zukünftigen Herausforderungen im Mittleren Rheintal mit weiteren, ergänzenden Massnahmen entgegenzuwirken. Das haben auch die gemeinsamen Arbeiten zum Agglomerationsprogramm Rheintal aufgezeigt.

Reto Friedauer, Präsident

Sabina Saggioro, Geschäftsleiterin

rheintal24/gmh/uh