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Vorarlberg
05.11.2024

ÖVP und FPÖ bilden Regierung in Vorarlberg

Markus Wallner (li.) von der ÖVP und Christof Bitschi von der FPÖ haben sich auf ein Regierungsprogramm verständigt
Markus Wallner (li.) von der ÖVP und Christof Bitschi von der FPÖ haben sich auf ein Regierungsprogramm verständigt Bild: VLK
Jetzt steht es fest. Wie zu erwarten war, wird Vorarlberg in den nächsten fünf Jahren von einer Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert werden. Die Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt.

Diese Einigung bedeutet bei der ÖVP personelle Kontinuität. Denn das Regierungsteam bleibt unverändert. Neben Parteichef Markus Wallner als Landeshauptmann werden wie bisher auch Barbara Schöbi-Fink und Christian Gantner sowie Marco Tittler und Martina Rüscher auf der Regierungsbank Platz nehmen. Zu ihnen gesellen sich neu anstatt der bisherigen grünen Politiker von den Freiheitlichen Christof Bitschi und mit Daniel Allgäuer. 

Hervorragendes Gesamtpaket

Der «blaue» (FPÖ) Landesobmann Christof Bitschi wird zudem den Posten des Landesstatthalters (=Landeshauptmann-Stellvertreters) übernehmen. Für Bitschi ist das Verhandlungsergebnis «ein hervorragendes Gesamtpaket mit viel freiheitlicher Handschrift» und Ressorts, die für die Freiheitlichen sehr zentral seien. Mit diesem Paket könne man Vorarlberg in den nächsten Jahren wieder auf Kurs bringen, so Bitschi am Montagabend im ORF-Vorarlberg-Interview.

Markus Wallner wiederum sprach von einem «fairen Kompromiss»: «Wenn man einen guten Regierungspartner haben und miteinander starten will, muss das eine faire Basis haben. Das ist es auch geworden.»

Hoffnungsschimmer am Horizont

Die Bildung dieser schwarz-blauen Koalition wird auch Auswirkungen auf das St.Galler Rheintal haben. So ist ein Hoffnungsschimmer für die jetzt doch dräuende Verwirklichung der S18-Bodenseeschnellstrasse am Horizont zu sehen. Zumal sich bei den Regierungsverhandlungen in Wien derzeit abzuzeichnen scheint, dass mit der Verkehrs- und Umweltministerin Leonore Gewessler die grösste Widersacherin einer hochrangigen Verkehrsverbindung zwischen den Rheintalautobahnen aus der Regierung wegfallen wird.

rheintal24/gmh