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03.02.2024
06.02.2024 15:35 Uhr

«Die Gesetze hart aber fair anwenden»

Michael Schöbi: «Lehrer sollen sich wieder auf den Unterricht konzentrieren können»
Michael Schöbi: «Lehrer sollen sich wieder auf den Unterricht konzentrieren können» Bild: zVg
Der Altstätter Rechtsanwalt Michael Schöbi, seit 2010 Mitglied im Kantonsrat, ist in der Fraktion der Mitte für Rechtliches und Justiz zuständig und gehört der Rechtspflegekommission des Kantonsrats an.

Kantonsrat Michael Schöbi ist ein fleissiger Arbeiter, der meist im Hintergrund agiert. Kein politischer Schaumschläger, der ständig in den Schlagzeilen zu finden ist. Seit 2010 agiert der erfahrene Rechtsanwalt im Kantonsrat, ist dort Mitglied in der Rechtspflegekommission und hat regelmässig Motionen und Anfragen an die Regierung eingebracht. Wie etwa vergangenen Sommer, als er sich für Massnahmen gegen die Kleinkriminalität bei Asylwerbern, wie etwa Autoknackern, aussprach.

Anrecht auf unterstützende Massnahmen?

«Vom Strafrecht her bestehen wenig Möglichkeiten, scharf durchzugreifen», so der 53-Jährige zum Thema, «Was man sich fragen muss, ist, ob die Täter dann tatsächlich auch weiterhin Anrecht auf unterstützende Massnahmen nach dem Migrationsrecht haben sollen. Man müsste in dieser Frage die bestehenden Gesetze hart, aber fair anwenden.»

Was Schöbi in den letzten Jahren als Kantonsrat erreicht hat? Er hat die Depotstelle für Vorsorgeaufträge initiiert, die steuerliche Geltendmachung auch kleinerer Spendenabzüge für alle angeregt, hat mit der «Mitte» Rheintal eingebracht, dass ein Konkubinatspaar bei einer Erbschaft nicht mehr den Höchststeuersatz, sondern nur noch zehn Prozent zahlen muss, und dass künftig bei Strassenneu- und –umbauten weiterhin Busbuchten vorgesehen werden müssen.

Gesundheitszentrum als Nachfolgelösung

«Was wir im Kantonsrat leider nicht geschafft haben, war der Erhalt des Spitals Altstätten», so Michael Schöbi, «zumindest hätte man ein Geriatrie- und Palliativspital einrichten können, ja müssen. Aber zum Glück gibt es jetzt das Projekt eines Gesundheitszentrums als Nachfolgelösung.»

In der kommenden Legislaturperiode will er seinen Fokus auf die Revision des Volksschulgesetzes richten. «Ich war acht Jahre lang Schulrat. Dort habe ich wahrgenommen, dass die Lehrer immer mehr unterrichtsfremde Aufgaben haben. Sie sollen sich wieder auf den Unterricht konzentrieren können. Interessant wird auch die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes.»

Ehrenamtliche Arbeit

Auch ausserhalb seines Amtes als Kantonsrat ist der auf Erb- und Familienrecht sowie Vertragswesen spezialisierte Rechtsanwalt Schöbi für das Gemeinwesen engagiert und leistet immer wieder viel ehrenamtliche Arbeit. So war er acht Jahre als Schulrat tätig, zehn Jahre in der Spitex RhyCare, sechs Jahre als Präsident des Polizeipersonalverbandes.

Aktuell hilft er beim Forum Palliative Care mit und deckt in dieser Plattform die Gebiete Politik und Recht ab. Damit für die Patienten für alle Probleme schnell Lösungen gefunden werden können. «Und ich bin immer noch „Freier Korrespondent“ der Auer Zitig», schmunzelt Schöbi, «Das ist ein Überbleibsel aus meiner Zeit als Präsident des dortigen Einwohnervereins. Zumindest einmal im Jahr schreibe ich noch einen Artikel, meist Historisches.»

Oft als Taxi unterwegs

In seiner spärlichen Freizeit geht der verheiratete Vater von vier Kindern gerne wandern. Oder liest historische Bücher und Artikel über die Luftfahrt. «Und mit Kindern ist man öfters unterwegs, wenn sie Sport machen oder Musik. Am Donnerstagabend gibt es die Feierabendrunde mit dem Handballverein. Wobei wir nicht mehr trainieren oder spielen, sondern gleich zum gemütlichen Hock übergehen.»

rheintal24/gmh/uh