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Vorarlberg
19.01.2022

Dornbirner Stadtrat tritt nach Faschismus-Sager zurück

Martin Hämmerle hat die Konsequenzen aus seinem «Faschismus-Sager» gezogen
Martin Hämmerle hat die Konsequenzen aus seinem «Faschismus-Sager» gezogen Bild: dornbirn.at
Nach harscher Kritik an der kommenden Impflicht und der 2G-Regel ist der nach einem Faschismus-Vergleich in die Kritik geratene grüne Dornbirner Stadtrat Martin Hämmerle zurückgetreten.

Was war geschehen? Der Grünen-Stadtrat von Dornbirn Martin Hämmerle, im Rathaus zuständig für Schulen sowie Jugend und Jugendbeteiligung, war ein einem Interview mit den «Vorarlberger Nachrichten» etwas über das Ziel hinausgeschossen. Er brachte die bereits beschlossene Impfpflicht und die 2G-Regel wie auch seine Partei mit Faschismus in Verbindung.

Umgeimpfte aus der Gesellschaft ausgrenzen

So würde die 2G-Regel die Ungeimpften aus der Gesellschaft ausgrenzen. Die Klubobfrau der Grünen Partei im Wiener Parlament Sigrid Maurer könne doch nicht gleichzeitig die Grünen als antifaschistische Partei bezeichnen und gleichzeitig dafür sein, Menschen auszuschliessen. Wer die österreichische Politik kennt, weiss, dass so eine Aussage an «Majestätsbeleidigung» grenzt. Hämmerle stellte die Frage in den Raum: «Wo beginnt der Faschismus, wo hört er auf?»

Scharfe Kritik der Parteiführung in Wien und in den sozialen Medien war die Folge. Jetzt legte Martin Hämmerle, der selbst kein Parteimitglied ist, aber über die Liste der Grünen in den Dornbirner Stadtrat kam, nach «mehreren langen Gesprächen» sein Amt zurück, wie Juliane Alton, die Fraktionsvorsitzende der Dornbirner Grünen in einer Aussendung bekannt gegeben hat.

In Sachen Coronakritik nicht untätig

Schon Montagabend hatte die von Hämmerle persönlich kritisierte Sigrid Maurer vom bevorstehenden Rücktritt des Dornbirners berichtet. Doch Hämmerle bleibt in Sachen Coronakritik nicht untätig. Gemeinsam mit der Ex-Parteichefin der Grünen Madeleine Petrovic, sie sich wiederholt sehr impfkritisch gezeigt hat, und deren Parteimitgliedschaft «ruhend gestellt» worden ist, hat Hämmerle eine Initiative für eine neue Corona-Strategie gestartet. Mit im Boot ist der Vorarlberger Johannes Falch von der Grünen Wirtschaft.

Diese Homepage werde bereits von rund 20´000 Menschen unterstützt. Und im Dornbirner Stadtrat sitzt jetzt der 20-jährige «Fridays For Future»-Aktivist Aaron Wölfling, ehemaliger Sprecher der Grünen Jugend Vorarlberg.

rheintal24/gmh/uh